Satzung

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Satzung des Vereins
„Deutsch-Russische Kulturbrücke
Wangen – Tscheljabinsk e. V.“

in der Fassung vom 7. Oktober 2013

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 § 1 Name und Sitz
(1) Der Verein führt den Namen „Deutsch- Russische Kulturbrücke Wangen –  Tscheljabinsk e. V.“ Die offizielle Abkürzung lautet: drkb e. V.
(2) Er hat den Sitz in  Wangen im Allgäu.
(3) Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden.

§ 2 Vereinszweck
(1) Zweck des Vereins ist die Pflege und Förderung kultureller, wissenschaftlicher und  gesellschaftlicher  Beziehungen mit Russland im Sinne der Völkerverständigung.
Der Satzungszweck des Vereins wird insbesondere verwirklicht durch Vermittlung, Planung  und  Organisation von  Kontakten zwischen deutschen und russischen staatlichen und privaten Institutionen und Privatpersonen. Der Verein ist politisch und konfessionell unabhängig.
a) Förderung von Projekten im kulturellen, wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Bereich auf regionaler und Länder übergreifender Ebene im Sinne der Völkerverständigung .
b) Organisation kultureller, wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Veranstaltungen wie Konzerte, Workshops, Symposien, Ausstellungen sowie Schüler- und Studentenaustausch sowohl in Deutschland als auch in Russland bzw. in den Partnerregionen Allgäu- Bodensee- Oberschwaben und Süd-Ural.
c) Organisation und Veranstaltung von Bildungsreisen in die bzw. in den jeweiligen Partnerregionen.
d) Unterstützung der vom Verein eingeladenen russischen Delegationen durch die Bereitstellung und Kostenübernahme von Transport, Unterkunft und Verpflegung.
e) Durchführung von Vorträgen, Meisterklassen bzw. Kursen in den jeweiligen Partnerregionen.
f) Förderung kultureller, wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Beziehungen zu den staatlichen und nichtstaatlichen Institutionen der Partnerregionen.

§ 3 Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Geschäftsjahr
Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr

§ 5 Mitgliedschaft und Mitgliedsbeitrag
(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche und jede juristische Person werden, die die Ziele des Vereins unterstützt.
(2) Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet  der Vorstand.
(3) Zu Ehrenmitgliedern kann die Mitgliederversammlung auf Antrag des Vorstands Personen ernennen, die sich um den Verein und seine Ziele besonders verdient gemacht haben. Ehrenmitglieder sind von der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen befreit.
(4) Die Mitgliedschaft endet
a) durch Austritt,
b) durch Streichung,
c) durch Ausschluss
d) durch Tod.
(5) Der Austritt eines Mitglieds ist nur auf das Ende eines Geschäftsjahres möglich und muss dem Verein mindestens drei Monate vorher schriftlich erklärt werden.
(6) Der Vorstand kann die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung streichen, wenn das Mitglied den Mitgliedsbeitrag trotz zweimaliger Aufforderung, gerichtet an die letzte bekannte Anschrift, nicht bezahlt hat. Die Mahnung ist auch wirksam, wenn die Sendung als unzustellbar zurückkommt.
(7) Wenn ein Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins schwer verstoßen hat oder trotz Mahnung mit dem Beitrag für zwei Jahre im Rückstand bleibt, so kann es durch den Vorstand mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden. Dem Mitglied muss vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur Rechtfertigung bzw. Stellungnahme gegeben werden.
Gegen den Ausschließungsbeschluss kann das Mitglied innerhalb eines Monats nach dessen Zugang schriftlich die Entscheidung der Mitgliederversammlung beantragen. Diese entscheidet über den Ausschluss endgültig.
(8) Es wird ein jährlicher Mitgliedsbeitrag erhoben. Seine Höhe wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Der Mitgliedsbeitrag soll im Lastschriftverfahren eingezogen werden.

§ 6 Organe des Vereins
(1) Organe des Vereins sind
1. der Vorstand
2. die Mitgliederversammlung
(2) Die Tätigkeit des Vorstands und der Mitglieder ist ehrenamtlich. Dem Vorstand können notwendige Aufwendungen, insbesondere Reisekosten, in angemessenem Umfang ersetzt werden.
(3) Frauen führen die von ihnen wahrgenommenen Ämter mit der entsprechenden weiblichen Bezeichnung.

§ 7 Vorstand
(1) Der Vorstand besteht aus
a) dem Vorsitzenden;
b) dem Stellvertretenden Vorsitzenden;
c) dem Schriftführer;
d) dem Schatzmeister;
e) zwei Beisitzern.
(2) Der Vorstand im Sinne des §26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schriftführer und dem Schatzmeister. Jedes dieser Vorstandsmitglieder ist alleinvertretungsberechtigt.
(3) Die Aufgaben des Vorstands sind
a) die Vertretung des Vereins in der Öffentlichkeit;
b) die Führung der laufenden Geschäfte;
c) die Festlegung der Schwerpunkte der kulturellen, wissenschaftlichen, gesellschaftlichen und Öffentlichkeitsarbeit des Vereins;
d) die Planung und Organisation der Aktivitäten;
e) die Finanzplanung;
f) die Berufung und Einrichtung von Arbeitsgruppen, Ausschüssen und Beiräten, die den Vorstand in wissenschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Fragen beraten und unterstützen.
(4) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Der Vorstand bleibt solange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt.
(5) Beisitzer können von der Mitgliederversammlung vorgeschlagen und mit einfacher Mehrheit gewählt werden.
(6) Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amtsperiode aus, ist in der nächsten Mitgliederversammlung für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen ein Ersatzmitglied zu wählen (Ersatzwahl), wenn
a) das ausgeschiedene Vorstandsmitglied zum Vorstand im Sinne von §26 BGB gehört hat oder
b) ein Beisitzer ausgeschieden ist.
(7) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Der Vorstand beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit, darunter müssen mindestens zwei Stimmen des Vorstands im Sinne von § 26 BGB sein. Ungültige Stimmen und Stimmenthaltungen werden nicht gezählt. Bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Vorsitzenden entscheidend.
(8) Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben, die nicht Bestandteil dieser Satzung ist.
(9)Der Vorsitzende wird von der Mitgliederversammlung in einem   besonderen Wahlgang bestimmt.
(10)Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf  ihrer Amtszeit im Amt, bis Nachfolger gewählt sind.

§8 Die Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:
a) Wahl des Vorstands.
b) Wahl von zwei Kassenprüfern auf zwei Jahre.
c) Vorschlag von Projekten und Arbeitsschwerpunkten.
d) Entgegennahme von Berichten des Vereins und dessen Entlastung.
e) Entgegennahme des Prüfberichts der Kassenprüfer.
f) Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenmitgliedern sowie von Ehrenvorsitzenden des Vereins.
g) Festsetzung der Höhe des Mitgliedsbeitrages.
h) Entscheidung über den Ausschluss aus dem Verein gemäß §5 Absatz 7.
i) Beschlussfassung über Satzungsänderungen und die Auflösung des Vereins.
(2)  Die ordentliche Mitgliederversammlung ist einmal jährlich einzuberufen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn
a) das Interesse des Vereins dies erfordert oder
b) ein Zehntel der Mitglieder des Vereins die Einberufung schriftlich unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangt.
(3)  Die Einberufung  der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich durch den Vorstand  unter Wahrung einer Einladungsfrist von mindestens 2 Wochen bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung. Die Frist beginnt mit dem Tag der Absendung an die letzte bekannte Mitgliederanschrift.
(4)  Die Mitgliederversammlung beschließt mit der einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder, soweit sich aus dieser Satzung oder zwingenden gesetzlichen Bestimmungen nicht etwas anderes ergibt. Bei Beschlüssen gemäß Absatz (1) lit. (f) sowie für Satzungsänderungen und bei Änderungen des Vereinszwecks ist eine Zweidrittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder erforderlich.
(5)  Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Versammlungsleiter und dem protokollführenden Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.
(6)  Die Mitgliederversammlung kann sich eine Geschäftsordnung geben, die nicht Bestandteil dieser Satzung ist.

§ 9 Satzungsänderung
(1) Für Satzungsänderungen ist eine Zweidrittel- Mehrheit der erschienenen Vereinsmitglieder erforderlich. Über Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als auch der vorgesehene Satzungstext beigefügt worden waren.
(2) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen allen Vereinsmitgliedern alsbald schriftlich mitgeteilt werden.

§ 10 Beurkundung von Beschlüssen
Die in Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen gefassten Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und vom Vorstand zu unterzeichnen.

§ 11 Auflösung des Vereins und Vermögensbindung
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden, in der mindestens 10 % der Mitglieder anwesend sind. Ist dies nicht der Fall, ist eine neue Mitgliederversammlung unter Einhaltung
(2) einer Frist von mindestens einem Monat einzuberufen, die dann ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist. Für den Auflösungsbeschluss ist eine Mehrheit von vier Fünftel der anwesenden Mitglieder erforderlich.
(3)  Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall   steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Wangen im Allgäu, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige  Zwecke zu verwenden hat.

§ 12 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt mit der Annahme durch die Mitgliederversammlung in Kraft.

Wangen im Allgäu, den 7. Oktober 2013
Prof. h. c. Rudolf Josef Sigerist, Vorstandsvorsitzender des drkb (e.V.)
Holbeinweg 4, 88239 Wangen im Allgäu

Unterschriften der anwesenden Vereinsmitglieder
Rudi Sigerist
Isolde Sigerist
Klaus Bongers
Gerta Schmidt
Alrun Taubenberger
Karl-Heinz Gebhardt
Dietmar Cords

Gründungsmitglieder:
Rudolf Sigerist, Karl-Heinz Gebhardt, Dietmar Cords, Klaus Bongers, Gert Kemper, Niko Endres, Johannes Mevissen, Peter Gersbach, Klaus Roggors, Alrun-Dorothea Taubenberger, Peter Hutter, Gerta Schmidt, Annette Meier, Hans-Jürgen Ihsen, Isolde Sigerist, Hans-Jürgen Schmidt.